Rechtsprechung
| OVG Berlin-Brandenburg, 01.12.2010 - 3 S 70.10 |
Volltextveröffentlichungen (6)
- openjur.de
- Entscheidungsdatenbank Berlin
§ 82 Abs 4 S 1 AufenthG 2004, § 48 Abs 3 AufenthG 2004
Anordnung persönlichen Erscheinens vor Auslandsvertretung zwecks Klärung der Identität - Entscheidungsdatenbank Brandenburg
§ 82 Abs 4 S 1 AufenthG, § 48 Abs 3 AufenthG
Anordnung persönlichen Erscheinens vor Auslandsvertretung; ungeklärte Identität; vermutlicher Herkunftsstaat; nachvollziehbare Anhaltspunkte; keine Rangfolge nach Wahrscheinlichkeitsmaßstab
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
- Informationsverbund Asyl und Migration
AufenthG § 82 Abs. 4 S. 1, VwGO § 80 Abs. 5, AufenthG § 48 Abs. 3 S. 1, AufenthG § 82, GG Art. 2 Abs. 1
Zwangsweise Vorführung bei Auslandsvertretung, vorläufiger Rechtsschutz, Senegal, Gambia, Guinea-Bissau, Sofortvollzug, Identitätsfeststellung, Passbeschaffung, Sprachanalyse, Bundesamt für Migration und Flüchtlinge, vermutlich, Mitwirkungspflicht, Verhältnismäßigkeit - juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (4) Neu Zitiert selbst (2)
- OVG Berlin-Brandenburg, 11.08.2006 - 8 S 50.06
Anspruch auf Besuch einer nicht örtlich zuständigen Grundschule; Fehlen des …
Auszug aus OVG Berlin-Brandenburg, 01.12.2010 - 3 S 70.10
Sein den Anforderungen des § 146 Abs. 4 Satz 3 VwGO genügendes Beschwerdevorbringen zieht den Beschluss des Verwaltungsgerichts hinreichend in Zweifel, so dass das auf § 80 Abs. 5 VwGO gestützte Begehren des Antragstellers vom Senat eigenständig zu prüfen ist (vgl. OVG Berlin-Brandenburg, Beschluss vom 11. August 2006 - OVG 8 S 50.06 -, juris, Rn. 7, m.w.N.). - OVG Schleswig-Holstein, 23.11.2009 - 4 MB 111/09
Zwangsweise Vorführung bei Auslandsvertretung, Georgien, Aserbaidschan, …
Auszug aus OVG Berlin-Brandenburg, 01.12.2010 - 3 S 70.10
Es reicht nach dem Wortlaut des § 82 Abs. 4 Satz 1 AufenthG daher aus, dass die Staatsangehörigkeit in Betracht kommt (so auch OVG Schleswig, Beschluss vom 23. November 2009 - 4 MB 111/09 -, juris, Rn. 6).
- VG Augsburg, 31.01.2020 - Au 6 K 19.1208
Verpflichtung zur Vorsprache bei der Landesvertretung zur Beschaffung eines …
Eine solche Vermutung besteht bereits dann, wenn sachliche Anhaltspunkte für eine bestimmte Staatsangehörigkeit vorliegen, ohne dass ein bestimmter Wahrscheinlichkeitsgrad erreicht sein muss (vgl. hierzu OVG BB, B.v. 1.12.2010 - OVG 3 S 70.10 - juris Rn. 7). - VG Augsburg, 16.03.2021 - Au 9 S 21.550
Anordnung der Vorsprache bei der Auslandsvertretung zur Beantragung eines …
Eine solche Vermutung besteht bereits dann, wenn sachliche Anhaltspunkte für eine bestimmte Staatsangehörigkeit vorliegen, ohne dass ein bestimmter Wahrscheinlichkeitsgrad erreicht sein muss (vgl. hierzu OVG BB, B.v. 1.12.2010 - OVG 3 S 70.10 - juris Rn. 7). - VG Bayreuth, 02.11.2022 - B 6 K 22.772
Kosten für die zwangsweise Vorführung vor Auslandsvertretung
- VG Augsburg, 09.03.2021 - Au 6 S 21.488
Nichterscheinen zu einem Vorsprachetermin zur Sammelanhörung zum Zweck der …
Eine solche Vermutung besteht bereits dann, wenn sachliche Anhaltspunkte für eine bestimmte Staatsangehörigkeit vorliegen, ohne dass ein bestimmter Wahrscheinlichkeitsgrad erreicht sein muss (vgl. hierzu OVG BB, B.v. 1.12.2010 - OVG 3 S 70.10 - juris Rn. 7).